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SG Berlin, 26.11.2010 - S 37 AS 12517/10 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 40 Abs 2 SGB 2 vom 21.12.2008, § 44 SGB 2 vom 24.12.2003, § 328 Abs 3 S 2 Halbs 1 SGB 3 vom 24.04.2006, § 48 SGB 10, § 50 SGB 10
Arbeitslosengeld II - Aufhebung der vorläufigen Bewilligung von Leistungen wegen Einkommenserzielung - Wohngeldanteil - Einschränkung der Aufhebungsmöglichkeit - Kürzung der Erstattungsforderung - Umsetzung nach § 44 SGB 2 - Verfassungsmäßigkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wegen Gewährung vorläufiger Leistungen erstattungspflichtige Personen dürfen gegenüber Erstattungspflichtigen zurückgenommener Verwaltungsakte nicht schlechter gestellt werden; Gleichbehandlung von wegen Gewährung vorläufiger Leistungen erstattungspflichtiger Personen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2011 - L 18 AS 2132/10
Vorläufige Bewilligung; Erstattungsforderung; Kosten der Unterkunft
Denn dem von einer Rückforderung nach § 328 Abs. 3 Satz 2 SGB III betroffenen Leistungsempfänger verbleibt subsidiär die Möglichkeit, die Erstattungsforderung durch Stellung eines Erlassantrages nach § 44 SGB II ganz oder teilweise zu Fall zu bringen (vgl SG Berlin, Urteil vom 26. November 2010 - S 37 AS 12517/10 -, juris).